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1. Die nachstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der SchulLV GmbH, Antoniterstraße 11, 79106 Freiburg, Deutschland (im folgenden: "SchulLV"), und dem Benutzer.
2. Der SchulLV erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Die SchulLV gibt über die Internetseite www.SchulLV.net und seine Lernverzeichnisse Hilfestellung bei der Vorbereitung auf Abschlussprüfungen, Klassenarbeiten, Hausaufgaben und den Unterricht. Die Lernmaterialien sind nicht dazu bestimmt, professionelle Nachhilfe bei erheblichen Lücken dauerhaft zu ersetzen.

1. Die Registrierung und Nutzung des LV-Bereiches und dessen Dienste ist kostenfrei.
2. Mit der Anmeldung zu einem PLUS-Abonnement, also der Nutzung der kostenpflichtigen Lernmaterialen (LV+) kommt ein Vertragsverhältnis zustande und der Nutzer erkennt die allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an. Dabei werden folgende Lernkategorien für alle verfügbaren Bundesländer und Schulabschlüsse im System freigeschaltet.

   - Lösungen aller Aufgaben
   - MatheLV-Spickzettel
   - Skripte

3. Der Benutzer kann zwischen einer Einzellizenz und einer Klassenlizenz wählen. Wobei nur die Einzellizenz direkt über den Interauftrifft der SchulLV bestellt werden kann. Klassenlizenzen können nur über einen gesonderten Faxbestellschein erworben werden. Die Voraussetzung hierfür sind mindestens 20 Personen pro Klasse, die einen kostenpflichtigen Zugang erwerben.
4. Die Laufzeit einer Einzellizenz beläuft sich auf ein Schuljahr, bei einer Klassenlizenz kann die Laufzeit auch 2 Schuljahre betragen, je nach Bestellung.
5. Der Vertrag endet automatisch mit dem Ablauf einer Lizenz zum 31.08. eines Jahres. Danach erhält der Benutzer nur noch Zugriff auf die kostenfreien Inhalte aus dem LV-Bereich.
6. Dem Benutzern steht die Annahme dieses Angebots frei. Um eine Lizenz buchen zu können, muss der Benutzer das 18. Lebensjahr vollendet oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten eingeholt haben.

1. Im Rahmen der Anmeldung (§ 2 Abs. 2) hat der Benutzer alle vertragsrelevanten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind der SchulLV unverzüglich mitzuteilen.
2. Durch den Vertrag wird die SchulLV verpflichtet, dem Benutzer den Zugang zu den in Abs. 2 genannten Inhalten zu gewähren.
3. Der Benutzer wird durch den Vertrag verpflichtet, das vertraglich geschuldete Entgelt gem. § 6 ("Preise und Zahlungsbedingungen") für die Zurverfügungstellung des Zugangs zu den in Abs. 2 genannten Inhalten zu entrichten.

1. Im Rahmen der Anmeldung (§ 2 Abs. 2) hat der Benutzer alle vertragsrelevanten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind der SchulLV unverzüglich mitzuteilen.
2. Der Benutzer ist verpflichtet, die von ihm erstellten Zugangsdaten (insbesondere Login-Kennungen und Passwörter) vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Benutzer für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er den SchulLV schriftlich, telefonisch oder über E-Mail zur Sperrung aufgefordert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Zugriff oder Missbrauch ohne Verschulden des Benutzers erfolgt ist.
3. Es ist nicht erlaubt einen kostenpflichtigen Zugang weiterzugeben an Dritte (Tilgung). Der Benutzer ist schadensersatzpflichtig, wenn er die Zugangsdaten Dritten überlässt.

1. Alle elektronischen Dokumente unterliegen dem Urheberrecht der SchulLV.
2. Dokumente aus dem kostenfreien Bereich (z.B. Aufgabenblätter) dürfen ausschließlich für interne Zwecke (z.B. Unterricht, Nachhilfe…) vervielfältigt werden.
3. Dokumente aus dem kostenpflichten Lizenzbereich (z.B. Lösungsblätter) dürfen nur im Rahmen einer Klassenlizenz in der betreffenden Klasse vervielfältigt werden.
4. Für Schulen, die alle unsere Inhalte auf einer eigenen internen Lernplattform bereitstellen möchten, bedarf es einer gesonderten Vereinbarung (Schullizenz).
5. Die Veröffentlichung elektronischer Dokumente darf ausschließlich durch die ausdrückliche Einwilligung der SchulLV erfolgen.

1. Das Widerrufsrecht eines PLUS-Abonnements durch den Benutzer ist ausgeschlossen. Es wird auf § 312d BGB verwiesen.

1. Das Entgelt für die Nutzung der jeweiligen Lizenzmodelle ist der Preisliste (auf dem Internetauftritt der SchulLV) zu entnehmen. Es handelt sich hierbei um eine einmalige Zahlung inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
2. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am zehnten Werktag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben worden sein. Bei schuldhafter Verzögerung ist die SchulLV berechtigt, den durch den Verzug verursachten Schaden vom Benutzer ersetzt zu verlangen und den Zugang sofort zu sperren.
3. Preise auf der Rechnung sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, stets Endpreise inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
4. Bei Rücklastschriften und unpünktlicher Zahlung werden Mahngebühren erhoben.

1. Kommt der Benutzer in Zahlungsverzug, ist die SchulLV berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern und den Zugang bzw. die Zugänge zu sperren, bis der Benutzer die vertraglich vereinbarten Entgelte gezahlt hat. Das Recht der SchulLV zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.

1. Die SchulLV übernimmt keine Gewährleistung für durch die Dienstleistung am Rechner des Benutzers auftretende eventuelle Schäden, die die SchulLV oder eine Person, für die er einzustehen hat, fahrlässig verschuldet hat.
2. Wegen Mängeln oder Fehlern hinsichtlich Inhalt und Qualität der Daten hat der Benutzer keine Rechte und Ansprüche.
3. Die SchulLV übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte, auf die durch eine Verlinkung zu externen Webseiten unmittelbar oder mittelbar zugegriffen werden kann. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
4. Für die SchulLV ist es nicht möglich alle hochgeladenen Inhalte der Benutzer zu kontrollieren. Kontrollen werden stichprobeartig oder auf Anregung durchgeführt. Inhalte können ohne Ankündigung gelöscht oder verschoben werden. Daher liegt es im Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers sicherzustellen, dass er durch die Bereitstellung der Inhalte gegen keine geltenden Gesetze verstößt und keine Rechte Dritter verletzt.
5. Die SchulLV übernimmt keine Haftung, die aus IT-Systemunterbrechungen entsteht.
6. Insbesondere übernimmt die SchulLV keine Haftung für nicht bestandene Klassenarbeiten, Klausuren, Tests, Prüfungen u. Ä. sowie deren Folgen. Dies gilt ebenso für schlechte Leistungen.

1. Die Vertragsbeendigung findet automatisch zum 15.08 eines Jahres statt (abhängig vom Lizenzmodell). Bei Lizenzen, die ab dem 15.07 erworben wurde findet die Vertragsbeendigung erst im Folgejahr statt.
2. Möchte ein Benutzer die Dienste nicht mehr länger nutzen oder seinen Zugang löschen, ist ein Löschhinweis an die E-Mail-Adresse loeschen@schullv.net zu richten.
3. Die gesetzlichen Vertreter können die Löschung des Zugangs ihres beschränkt geschäftsfähigen Kindes fordern, soweit dies rechtlich geboten ist. Sie müssen dazu die Löschung in Schriftform oder Textform bei der SchulLV unter Angabe der notwendigen Daten (E-Mail-Adresse des Kindes, Name des Accounts) beantragen und gegebenenfalls weitere Nachweise erbringen.
4. Auch die SchulLV hat das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGB, oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Benutzers.

1. Mit der Akzeptanz der AGB erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass die für den Betrieb der SchulLV und deren Lernverzeichnisse notwendigen Daten von der SchulLV gespeichert werden.
2. Es werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben außer im Rahmen der Bestellabwicklung.

1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
2. Gerichtstand ist Freiburg im Breisgau. Es gilt deutsches Recht als vereinbart.